Die Chefs der deutschen Geheimdienste schlagen Alarm und warnen eindringlich vor der akuten Bedrohung, die von Russland und anderen Gefahren ausgeht. Sie stellen fest, dass Russlands aggressive Bestrebungen darauf abzielen, die NATO zu untergraben und die Demokratien in Europa zu destabilisieren. Diese warnende Stimme kommt von den Leitern der drei deutschen Geheimdienste: Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz und Militärischer Abschirmdienst (MAD).
Die Geheimdienstchefs heben insbesondere die Gefahren von Spionagedrohnen, Brandstiftung und Angriffen auf kritische Infrastruktur hervor, die von Russland ausgehen. Neben der Bedrohung durch Russland betonen sie die anhaltende Gefahr von Antisemitismus, Terrorismus und Extremismus, insbesondere in Bezug auf die Manipulation über soziale Medien und die gezielte Beeinflussung Jugendlicher.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Desinformationskampagnen, zu denen auch Deepfakes und gezielte Falschinformationen vor Wahlen zählen. Diese Methoden tragen zunehmend zur Verschärfung der Bedrohungslage bei, wie die Geheimdienstchefs betonen.
Die Bundeswehr setzt sich aktiv gegen Rechtsextremismus ein und setzt auf präventive Maßnahmen zur Stärkung demokratischer Werte. Gleichzeitig wird ein dringender Appell nach raschen Gesetzesreformen und einer verstärkten finanziellen Unterstützung der Nachrichtendienste laut.
Die Schlussfolgerungen der Geheimdienstchefs unterstreichen die Dringlichkeit von Maßnahmen zur effektiven Reaktion auf die gegenwärtige Bedrohungslage. Sie weisen deutlich auf die Notwendigkeit hin, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu optimieren, mehr Ressourcen bereitzustellen und die Präventionsmaßnahmen zu intensivieren, um der Herausforderung angemessen begegnen zu können.
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