Dienstag, 03.11.2026

Politik

Kaiserslautern beschließt Flächenkonzept für Freiflächenphotovoltaik und legt Reserveflächen fest

Der Stadtrat von Kaiserslautern hat am 2. Februar ein Kompromisspaket zum Konzept für Freiflächenphotovoltaik beschlossen. Demnach bleiben nach Einwänden der Ortsbeiräte rund 160 Hektar...

Kaiserslautern koordiniert Vergabe der Kita Plätze für 2026/27: Anmeldung bis 31. Januar über Portal

Für das Kindergartenjahr 2026/27 werden in Kaiserslautern die meisten Betreuungsplätze erneut über ein gemeinsames, koordiniertes Vergabeverfahren vergeben. Eltern müssen ihre Kinder bis spätestens 31....

Inklusion als Wahlkampfthema: Podiumsdiskussion mit Landtagskandidaten in Kaiserslautern

Vertreterinnen und Vertreter der regionalen Parteien treten am Samstag, 7. Februar, in Kaiserslautern zu einer öffentlichen Diskussion über Inklusion an. Die Veranstaltung beginnt um...

Kaiserslautern: Müllfahrer übergeben Unterschriftenliste für höhere Bezahlung

In Kaiserslautern haben Beschäftigte der städtischen Müllabfuhr am 18. März 2026 eine von allen Fahrerinnen und Fahrern unterzeichnete Unterschriftenliste an Oberbürgermeisterin Beate Kimmel übergeben....

Wahlkreis Landau: Acht Listen für Landtagswahl fristgerecht eingereicht

Im Vorfeld der Landtagswahl am 22. März haben im Wahlkreis Landau in der Pfalz acht Parteien fristgerecht Kreiswahlvorschläge eingereicht. Die Unterlagen liegen dem Wahlleiter,...

Neue Arbeitsgemeinschaft will Sicherheit und Aufenthaltsqualität am Mainzer Hauptbahnhof verbessern

Der Kommunale Präventivrat der Stadt Mainz hat eine Arbeitsgemeinschaft Bahnhofsumfeld gegründet, um Sicherheit und Sicherheitsgefühl am Mainzer Hauptbahnhof sowie auf dem Bahnhofsvorplatz und in...

Neuer Kommandeur des 21. Theater Sustainment Command besucht Rathaus in Kaiserslautern

Oberbürgermeisterin Beate Kimmel hat im Rathaus von Kaiserslautern Generalmajor Michael B. Lalor aus den USA zu einem Antrittsbesuch empfangen. Lalor hatte am 30. Juli...

Kulturstaatsminister Weimer überträgt Anteile an Weimer Media Group einem Treuhänder – Kritik von Lobbycontrol

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat entschieden, 50 Prozent seiner Anteile an der Weimer Media Group einem Treuhänder zu übergeben, um potenzielle Interessenkonflikte zu umgehen. Die...

Bundesverfassungsgericht urteilt: Richterlicher Beschluss für Durchsuchung von Asylbewerberheim-Zimmern erforderlich

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass für die Durchsuchung von Zimmern in Asylbewerberheimen ein richterlicher Beschluss erforderlich ist. Dieses Urteil erging...

Junge Union widersetzt sich Rentenpaket – Wirtschaftsweise warnt vor Belastung kommender Generationen

Die Junge Union stellt sich entschieden gegen das geplante Rentenpaket der Regierung, das langfristige Auswirkungen auf das Rentensystem haben könnte. In diesem Zusammenhang erhält...

Aktuelles