Das Gesetz zur erleichterten Rückgabe alter Elektrogeräte und E-Zigaretten wurde vom Bundestag verabschiedet, um wertvolle Rohstoffe zu recyceln und Umweltbelastungen zu reduzieren. Die Gesetzesnovelle zielt darauf ab, die Rückgabe und Entsorgung alter Elektrogeräte und E-Zigaretten zu erleichtern, um wertvolle Ressourcen zu recyceln und Umweltbelastungen zu minimieren. Durch die Einführung von klaren Vorgaben und Maßnahmen soll die Kreislaufwirtschaft gefördert und das Brandrisiko durch unsachgemäße Entsorgung verringert werden. Das Parlament fordert zudem ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten, um die Umweltbelastung durch Wegwerfprodukte zu reduzieren.
Das Gesetz sieht vor, dass der Handel verpflichtet wird, Rückgabestellen einheitlich zu kennzeichnen. Kunden sollen gezielt über die fachgerechte Entsorgung informiert werden, um die Sammelquoten für wertvolle Ressourcen zu steigern. Konkrete Vorgaben für kommunale Wertstoffhöfe sollen eine effiziente Einsortierung von Altgeräten ermöglichen. Zusätzlich werden Maßnahmen zur Reduzierung des Brandrisikos durch Lithium-Batterien eingeführt, darunter die Schulung des Personals für die Elektrogeräteentsorgung am Wertstoffhof. Des Weiteren wird eine Rücknahmepflicht für E-Zigaretten in allen Verkaufsstellen festgelegt, während ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf Prüfung steht.